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19.04.2024, 19:04 Uhr

Gewerkschaften künftig am G20-Verhandlungstisch

  • 26.11.2010
  • Allgemein

Erfolgsmeldung aus Seoul: Die Gewerkschaften der G20-Staaten werden künftig als Verhandlungspartner am G20-Prozess beteiligt. Mit beständigem Druck konnte die internationalen Gewerkschaftsbewegung letztlich auch noch erreichten, dass soziale Aspekte in das Schlussdokument von Seoul aufgenommen wurden.

Wie die DGB-Information "einblick" in ihrer <link http: www.einblick.dgb.de e20 e20s1.htm _blank external-link-new-window einblick>undefinedaktuellen Ausgabe meldet, haben sich die <link http: www.g20.org _blank external-link-new-window g20>undefinedG20-Staaten auf ihrem Gipfel in Seoul am 11. und 12. November auf die Aufnahme der Gewerkschaften geeinigt. Der Beschluss ist ein Ergebnis zahlreicher Gespräche, in denen die Gewerkschaften vor und während des Gipfels bei den Staats- und Regierungschefs für ihre Positionen geworben hatten. In Seoul waren diesmal rund 50 hochrangige GewerkschaftsführerInnen vertreten - so viel wie nie zuvor.

Sozialer Lichtblick ...

Analog zu dieser erfreulichen Entwicklung führte der anhaltende Druck der internationalen Gewerkschaften auch dazu, dass soziale Aspekte in das Schlussdokument von Seoul aufgenommen wurden. "Die Staats- und Regierungschefs haben sich auf einem Gipfel der Zwietracht und der nationalen Alleingänge zumindest darauf verständigen können, weiterhin die Schaffung von menschenwürdigen Arbeitsplätzen ins Zentrum aller Maßnahmen zu stellen, die sie zur wirtschaftlichen Gesundung ergreifen. Sie haben sich auch verpflichtet, den Ärmsten und denen, die besonders von der Krise betroffen sind, sozialen Schutz zu gewährleisten.", kommentierte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer, der auch Präsident des Internationalen Gewerkschaftsbundes (<link http: www.ituc-csi.org _blank external-link-new-window igb>undefinedIGB) ist.

... in enttäuschendem Umfeld

Die übrigen Beschlüsse des Gipfels von Seoul hingegen bewertet Sommer negativ: "Angesichts der hochfliegenden Pläne zur Reform der Weltwirtschaft, die die G20-Chefs auf den Gipfeln in London und Pittsburgh vorgelegt hatten, sind die übrigen Gipfelbeschlüsse von Seoul enttäuschend." Eine Finanztransaktionssteuer wurde nicht beschlossen, stattdessen feierte man die spärliche Neuformulierung der Kapitalmarktregeln für Banken als 'große Wegmarke'.