Zusammenhalten und zusammen handeln

"Arbeitsplätze erhalten und Zukunft gestalten, daran gilt es auch in diesem Jahr festzuhalten" - so lautet die Eingangsbotschaft des Positionspapiers, das der Gesamtbetriebsrat diese Woche mit seinen Neujahrsgrüßen verschickt hat. Und auch das Motto, unter dem diese Ziele erreicht werden können, wird vorangestellt: Zusammenhalten und zusammen handeln, so, wie man bereits gemeinsam die Krise bewältigt hat.

Diese Krise scheint Siemens auch aus Sicht des Gesamtbetriebsrats hinter sich gelassen zu haben. Die hervorragenden Ergebnisse des vergangenen Geschäftsjahres jedoch sind kein Zufall, sondern sowohl den MitarbeiterInnen zu verdanken, als auch den Anstrengungen von Betriebsräten und IG Metall: "Mit zukunftsweisenden Vereinbarungen, z.B. zur Kurzarbeit, konnten Gesamtbetriebsrat und Betriebsräte dafür sorgen, Arbeitsplätze zu erhalten und materielle Einbußen einzugrenzen. Aus konjunkturellen Gründen ist kein Stammmitarbeiter bei Siemens in Deutschland abgebaut worden!"

Lehren aus der Krise

Aus der Krise und ihrer erfolgreichen Bewältigung zieht der Gesamtbetriebsrat vor diesem Hintergrund drei Lehren. Zum ersten haben die von Gesamtbetriebsrat und IG Metall entwickelten Maßnahmen gezeigt, dass handlungsfähige Betriebsräte und funktionsfähige Mitbestimmungsstrukturen ein maßgeblicher Stabilisierungsfaktor sind: "Um auch in Zukunft Fehlentwicklungen zu vermeiden, brauchen wir mehr Mitbestimmung, nicht weniger!"

Zum zweiten hat die Krise gezeigt, dass im Interesse des Ganzen der Mensch vor der Marge kommen muss: "Wir müssen hin zu nachhaltiger Unternehmensentwicklung auf Basis von technologischem Fortschritt und verantwortungsvollem Handeln für die Menschen." Und zu guter Letzt hat sich die bereits vor der Krise verbreitete Überzeugung bestätigt, dass jede Form prekärer Beschäftigung eingedämmt werden muss. Ihre ersten Verlierer waren die Leiharbeiter, deren Situation zu Lohndrückerei, Spaltung der Beschäftigten und Kontrolle der Stammbelegschaft missbraucht wurde: "Wir werden es nicht hinnehmen, dass diese Mechanismen wieder greifen und die ansteigende Produktion wieder durch einen Anstieg an Leiharbeitern abgedeckt wird.

Kurswechsel auch bei Siemens

Der Gesamtbetriebsrat schließt sich angesichts dieser Lehren nachdrücklich der Forderung der IG Metall nach einem Kurswechsel in Politik und Wirtschaft an. Auf Siemens bezogen bedeutet dies aus seiner Sicht eine Reihe von Schwerpunkten, die sein weiteres Handeln maßgeblich bestimmen werden. Unter ihnen führt das Positionspapier die Sicherung von Beschäftigung und Standorten auf, wie sie in der entsprechenden Vereinbarung festgelegt ist (siehe IG Metall und Siemens erneuern Standort- und Beschäftigungssicherung); das Fördern nachhaltiger Innovationen statt renditegetriebenen Portfoliomanagements; eine eindeutige Wachstumsstrategie für die gesamte Wertschöpfungskette in Deutschland; den Schutz deutscher Arbeitsplätze vor den Nebenwirkungen von SMART als reiner Expansionsstrategie; eine strategische Personalplanung mit dem Ausbau von Aus- und Weiterbildung; und schließlich die Erweiterung der Mitbestimmung als krisenbewährtem Standortvorteil.

Programm: SMART in die Zukunft

SMART bedeutet unter diesen und weiteren Vorzeichen für den Gesamtbetriebsrat, was er bereits auf der Betriebsräteversammlung definierte: Standorte und Arbeitsplätze sichern; Mitbestimmung ausweiten; Aus- und Weiterbildung stärken; Richtung mitbestimmen und Technische Innovationen vorantreiben. Dass die Umsetzung dieser Leitlinien der Arbeitnehmerseite nicht in den Schoß fallen wird, ist dabei kein Geheimnis, weswegen gilt: "Auch in diesem Jahr werden wir vor großen Herausforderungen stehen. Es gilt nun, unsere Ziele mit unserer Kompetenz durchzusetzen."

Das vollständige Positionspapier können Sie über obenstehenden Link (GBR-Positionen2011.pdf) herunterladen.