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04.10.2024, 11:10 Uhr

Konjunkturoptimismus und altes Denken

  • 20.10.2010
  • Allgemein

- unter diesem Titel fasst "Wirtschaft Aktuell" die Herbstprognose der Forschungsinstitute zusammen. Die Einschätzung für die deutsche und die weltweite Konjunktur ist vorsichtig optimistisch, ein Rückfall in die Krise wird nicht erwartet. Schwer nachvollziehbar ist, dass vor diesem Hintergrund die Empfehlungen wirken, als hätte es nie eine Krise gegeben.

Die Prognosen scheinen wie schon oft in der Vergangenheit eher der realen Entwicklung hinterherzulaufen, als sie zuverlässig vorherzusagen - bekanntlich wurde selbst die Zäsur der Wirtschaftskrise erst erkannt, als sie bereits da war. Entsprechend wechselhaft entwickeln sich nun die Einschätzungen: Sagten die Institute für 2010 noch im Frühjahr ein Wachstum der Wirtschaftsleistung um 1,5 Prozent voraus, erwarten sie jetzt 3,5 Prozent. 2011 soll das Wachstum zwar deutlich geringer ausfallen, dafür soll der Aufschwung erheblich an Breite gewinnen.

Altbekannter neoliberaler Tenor

Die wirtschaftspolitischen Empfehlungen klingen erstaunlicherweise, als hätte die Krise nicht tiefgreifende Systemfehler und ihre verheerenden Folgen drastisch demonstriert. Der Tenor greift unbeirrt alte Positionen und Rezepte nach dem neoliberalen Credo auf, dass der Markt schon alles richten wird und der Staat noch mehr sparen muss.

Da scheint es nur konsequent, dass die Kürzungsvorschläge der Bundesregierung und auf europäischer Ebene den Wirtschaftsinstituten noch nicht weit genug gehen. Sämtliche Ansätze, durch eine verbesserte Koordinierung der Wirtschaftspolitik Ungleichgewichte zu verringern, werden als dirigistische Staatseingriffe in Bausch und Bogen abgelehnt. Konkrete Vorschläge für eine wirksame Regulierung der Finanzmärkte, auch das ist aus diesem Blickwinkel dann nur konsequent, sparen sich die Empfehlungen.

Stabile Entwicklung braucht einen Kurswechsel

"Wirtschaft Aktuell" betont in diesem Zusammenhang erneut die Überzeugung, dass als Konsequenz der Krise ein grundlegender Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik nötig ist. Nicht das freie Spiel der Marktkräfte, sondern gezielte politische Steuerung hat letztlich ermöglicht, die massive Krise zu überwinden - es ist also widersinnig, einfach weiterzumachen wie vor der Krise.
Die IG Metall fordert daher eine konsequente Regulierung der Finanzmärkte, ein gerechtes Steuersystem, mehr öffentliche Investitionen statt Kürzungen der sozialen Leistungen, und ein Zurückdrängen prekärer Beschäftigungsverhältnisse.


Ausführliche Informationen dazu gibt es in der aktuellen wirtschaftspolitischen Analyse der IG Metall "Wirtschaft aktuell" 07/2010, die mal als PDF über obenstehenden Link (WA-7-2010) herunterladen kann.