Am 23. Mai 1949 stellte der Parlamentarische Rat in Bonn offiziell fest, dass das bereits am 8. Mai beschlossene Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland durch die zuständigen Volksvertretungen angenommen worden war. Was vor dem Hintergrund der Nazidiktatur entstand, ist bis heute das Fundament für Demokratie und Menschenrechte in Deutschland.
Der runde Geburtstag ist heute, angesichts des erschreckenden Erstarkens von Rechtsextremismus und -populismus bis hin zu Zündelei mit revisionistischen Ideen, wichtiger denn je. Die Bundesregierung trägt dem mit entsprechenden Feierlichkeiten Rechnung, und für die meisten demokratischen gesellschaftlichen Kräfte - natürlich einschließlich der DGB-Gewerkschaften und der Arbeitgeberverbände - ist es ebenfalls ein wichtiges Ereignis.
Gerade aus Sicht von Interessenvertretung und Mitbestimmung sind das Grundgesetz und die darin formulierten Werte in jeder Hinsicht von essentieller Bedeutung. Angriffe auf freiheitliche Grundwerte wie Demokratie und Menschenrechte sind nicht “nur” Angriffe auf unsere Idee von Gesellschaft, sie sind auch eine Bedrohung der Mitbestimmung insgesamt und nicht zuletzt der Wirtschaft, in der die durch uns vertretenen Beschäftigten und ihre Familien ihre Existenzgrundlage haben.
Nicht nur aus diesem Grund ist es ausdrücklich zu begrüßen und ein sehr wichtiges Signal, dass in diesem Zusammenhang die allgemeinen Interessengegensätze zwischen Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite in den Hintergrund treten. Viele Manager großer und kleiner Unternehmen, darunter auch die Vorstände von Siemens, Siemens Energy und Siemens Healthineers AG, beziehen mittlerweile klar Stellung.
Dies spiegelt sich unter anderem in unserem “Profil”-Extra (Download als PDF siehe unten) wider, mit dem wir die aktuell zahlreich stattfindenden betrieblichen Aktivitäten zum Thema “Demokratie schützen” unterstützen wollen. Neben etlichen Funktionär*Innen aus IG Metall und Gesamt- bzw. Konzernbetriebsräten äußern sich darin auch Dr. Roland Busch (CEO Siemens AG) und Christian Bruch (CEO Siemens Energy AG).
Das Siemens Team der IG Metall dankt allen, die sich für Demokratie und eine offene Gesellschaft und damit gegen Radikalisierung, Extremismus und Ausgrenzung aufstellen!