Siemens Dialog
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28.01.2023, 21:01 Uhr

Jahresarbeitszeit in der TVSV:

Schiedsstelle trifft Entscheidung

  • 02.12.2022
  • Allgemein, Operativ

Im Streit um die Auslegung der Tariflichen Sondervereinbarung (TvSv) hinsichtlich der Arbeitszeit hat die Schiedsstelle eine Entscheidung getroffen und sich der Auffassung der Firmenseite angeschlossen.

Jahrelang hatten sich viele Beschäftigte in der RC DE und den Regionenbetrieben der Siemens Healthcare GmbH gefragt, warum sie in manchen Jahren mehr als die im Tarifvertrag als Jahresarbeitszeit vorgesehenen 1.575 Stunden (Ost aktuell noch 1.628) arbeiten mussten, ohne dafür einen Ausgleich zu erhalten (siehe "zum Thema: Jahresarbeitszeit im TVSV").

Um diesen Sachverhalt zu klären, haben die IG Metall mit der betrieblichen Tarifkommission ein Schiedsverfahren zur korrekten Auslegung der tariflichen Arbeitszeitregelung angestrengt und die Perspektive der Beschäftigten eingebracht. Dieser Aufassung nach wäre ein über die definierte tarifliche Jahresarbeitszeit hinausgehender Überschuss als Zeitguthaben zu buchen.

Nachdem keine Einigung darüber mit der Arbeitgeberseite zu erreichen war, wurde vor einigen Monaten eine Schiedsstelle angerufen, in deren Entscheidung im November keine Mehrheit für das durch die IG Metall eingebrachte Anliegen zustande kam. Konkret bedeutet das: Hinsichtlich der Arbeitszeit bleibt erst einmal alles so, wie es bislang schon ist.

Diese Möglichkeit war von Anfang an nicht auszuschließen, da die Entscheidung einer Schiedsstelle naturgemäß nicht vorhersehbar ist. Aus Arbeitnehmersicht ist sie dennoch insofern sehr ernüchternd, dass sich viele Betroffene einen faireren Umgang mit der bestehenden Jahresarbeitszeit wünschen. IG Metall und Tarifkommission bewerten es trotz dieses unsicheren Verfahrensausgangs als richtig, das seit Jahren schwelende Streitthema nun endlich geklärt zu haben.

Deutlich wird mit der Entscheidung auch eine klare Erkenntnis, dass nämlich eine echte Verbesserung der tariflichen Arbeitszeitbedingungen in der TvSv bzw. im HVST letztlich nur durch entsprechender Änderungen des Tarifvertrags zu erreichen sein werden. Voraussetzung dafür ist die entsprechende Durchsetzungsfähigkeit, vor allem also eine starke, gewerkschaftlich organisierte Mehrheit der Beschäftigten in den Siemens Niederlassungen und bei Siemens Healthcare.


Über die Betriebsräte wird derzeit ein Info-Flugblatt in den betroffenen Betrieben verteilt. Als PDF kann man es über unten stehenden Link (2022-11_TvSv_Jahresarbeitszeit.pdf) herunterladen.

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