Rund 350 Teilnehmende Siemens-Betriebsräte und ihre Gäste fanden sich zum 2. Mal seit dem Ende der Pandemie persönlich in Berlin ein, um die vergangenen 12 Monate Revue passieren zu lassen und einen Blick ins kommende Jahr zu werfen. Wie gewohnt setzte sich die Konferenz aus einem internen und einem Tag mit der Firmseite zusammen, abgerundet durch einen gemeinsame Abendveranstaltung. Bemerkenswert war unter anderem die klare Positionierung gegen den erstarkenden Rechtspopulimus - Betriebsräte, IG Metall und Firmenseite vertreten in dieser Frage eine gemeinsame Haltung.  

Der interne Teil diente vor allem der Auseinandersetzung mit dem ausführlichen Update zu Themen und Handlungsfeldern des Gesamtbetriebsrates, vertieft in drei Foren zu den Säulen der #NextSiemens-Strategie Verantwortung (Mehr Beteiligung am Erfolg), Zusammenhalt (Alle in die Zukunft bringen) und Pioniergeist (Xcelerator! Metaverse! Mitbestimmung?). Zunehmend Kontur gewinnt die Erkenntnis, dass sich die Mitbestimmung bei Siemens aus der jahrelangen Abwehrhaltung lösen und künftig mehr der proaktiven Gestaltung zuwenden muss.

Das Siemens Team der IG Metall unterstützte aktiv in den interessanten Foren; die zentralen Themen tauchten auch im Bericht des Teams immer wieder auf -  ergänzt unter anderem durch das häufig kontrovers diskutierte Thema "Job-Rad".

Der zweite Tag war nach der traditionellen Grundsatzansprache der Gesamtbetriebsratsvorsitzenden Birgit Steinborn durch den Bericht von Arbeitsdirektorin Judith Wiese geprägt, verknüpft mit einer Aussprache. Einen wesentlichen Platz in den Beiträgen der Betriebsräte nahm hier unter anderem die Kritik an der Tarifvertraglichen Sondervereinbarung (TVSV) ein; den angemessen Aufschlag dafür hatte zuvor der 2. IG Metall-Vorsitzender Jürgen Kerner als Teil des Berichts der IG Metall gemacht.

Eine dazu organisierte Aktion brachte viel Bewegung in den Saal und auf die Bühne. Der Rückhalt für die "Perspektive TVSV" ist enorm und übertrifft aktuell beinah die Erwartungen für diese Phase; nichtsdestotrotz stehen das Siemens Team, die Tarifkommission und alle anderen Beteiligten noch vor etlichen Herausforderungen, um die auf dem Weg zur notwendigen Durchsetzungsfähigkeit gesetzten Meilensteine zu erreichen.

Das entscheidende Signal an den Vorstand konnte die "P&O" dennoch schon jetzt aus Berlin mit nach München nehmen: Die Beschäftigten und ihre Betriebsräte in den Niederlassungen verlangen mehr Respekt und Wertschätzung, als durch die längst überholte TVSV zum Ausdruck kommt - gerade in Zeiten zunehmenden Fachkräftemangels. 

Die Arbeitsdirektorin konnte dieses Jahr in der Aussprache durch einige, wenn auch unterschiedlich unverbindliche, Zusagen beziehungsweise Ankündigungen bei den Teilnehmenden punkten, unter anderem hinsichtlich der Übernahme von Auszubildenden. Zur TVSV mochte sie in dieser Phase erwartungsgemäß noch nichts  konkretes sagen, räumte aber immerhin einen erkennbaren Gesprächsbedarf ein.

Als Fazit bleibt von der Betriebsräteversammlung 2023 ein klares Bild: Die Mitbestimmung bei Siemens ist im engen Schulterschluss von Betriebsräten und IG Metall handlungsfähig und auf dem Stand der Zeit.