Siemens Dialog
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20.06.2024, 04:06 Uhr

Aus für Freiberg

  • 22.01.2016
  • Operativ

Am Ende haben weder gute Argumente und der Widerstand der Beschäftigten, noch viel Unterstützung aus Politik und Wissenschaft Siemens umstimmen können: Der Beschluss vom vergangenen Mai wird umgesetzt, der Betrieb der Siemens Fuel Gasification Technology in Freiberg nicht fortgesetzt. Der Betriebsrat wurde von der Entscheidung überrascht und kritisiert ihre mangelnde Transparenz.

Freiberger Siemens-Beschäftigte im Juni 2015.

Dürftige Begründung

Der Beschluss wurde den rund 50 Beschäftigten am 19. Januar mitgeteilt, nachdem die Geschäftsleitung den Betriebsrat erst rund eine halbe Stunde zuvor informiert hatte. Die lapidare Aussage, es sei "kein tragfähiges Konzept zustande" gekommen, erscheint vor dem Hintergrund intensiver Gespräche mit den sächsischen Ministerien für Wirtschaft und Wissenschaft, der Freiberger Bergakademie, dem Fraunhofer Institut für Keramische Technologien und der Fraunhofer Gesellschaft reichlich dürftig.

Kritik des Betriebsrats

Der Betriebsrat teilt mit, dass seine Nachfragen zu den genauen Gründen für das Scheitern unbeantwortet blieben und kritisiert in einer Stellungnahme: "Tatsache ist, dass uns heute nach monatelangem Zermürbungsprozess und Geheimniskrämerei plötzlich das Scheitern der 'intensiven' Bemühungen verkündet wurde. Noch Ende November 2015 wurde vom Personalvorstand der Siemens AG eine gute regionale Lösung versprochen, deren Verkündung nur noch eine Frage der Zeit wäre. Offen bleibt für uns, wie diese Lösung noch gekippt werden konnte. Anscheinend war die Freiberger Geschäftsführung nicht in der Lage, mit den regionalen Partnern einen Konsens zu verhandeln." Der örtlichen Geschäftsführung wirft der Betriebsrat vor, sie habe "das operative Geschäft bewusst blockiert und eine Lösung für einen etwaigen Nachnutzer des Standortes erschwert".

Nun stehen Verhandlungen für einen Sozialplan bevor. Für die Beschäftigten gilt die von IG Metall und Gesamtbetriebsrat mit Siemens vereinbarte Standort- und Beschäftigungssicherung "Radolfzell", so dass zumindest betriebsbedingte Kündigungen ausgeschlossen sind - Siemens wird also auf dem Verhandlungsweg akzeptable Lösungen anbieten müssen, die den Verlust der Arbeitsplätze in Freiberg abfedern.