Siemens Dialog
https://www.dialog-igmetall.de/nachrichten/cgzp-war-nie-tariffaehig
07.05.2024, 15:05 Uhr

CGZP war nie tariffähig

  • 06.06.2012
  • Allgemein

Im Dezember 2010 sprach das Bundesarbeitsgericht der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen (CGZP) ihre Tariffähigkeit ab. Um der damit einhergehenden Flut von Nachforderungen auszuweichen, interpretierten viele Verleiher, dies gelte erst ab der Urteilsverkündung - jetzt hat das BAG auch das geradegerückt.

Herauswinden gescheitert

Das Bundesarbeitsgericht beendete in einem Urteil vom 23. Mai (<link http: juris.bundesarbeitsgericht.de cgi-bin rechtsprechung _blank external-link-new-window bag>undefinedBAG 1 AZB 58/11) endgültig alle Versuche der Verleiher, entsprechenden Nachforderungen von Sozialkassen und Beschäftigten auszuweichen. Nach dem Absprechen der Tariffähigkeit (siehe Aus für Gefälligkeitstarife) haben die Erfurter Richter damit glasklare Verhältnisse geschaffen und die grundsätzliche Auffassung der IG Metall und anderer DGB-Gewerkschaften bestätigt: Es gab nie einen gültigen Tarifvertrag der "Christlichen", die auf ihnen basierende Bezahlung war unrechtmäßig.

Nachforderungen in Millionenhöhe

Die bereits angerollte Welle von Nachforderungen an die Verleiher durch Sozialversicherer auf der einen und Leihbeschäftigte auf der anderen Seite dürfte damit nochmals gewaltig an Volumen zulegen. Letztere haben dabei einen doppelten Vorteil, denn der Arbeitgeberanteil von durch Sozialversicherungsträger nachgeforderten Beiträgen wird ihnen automatisch auf dem Rentenkonto gutgeschrieben.

Unterstützung für Betroffene

Die individuellen Entgeltnachforderungen hingegen müssen Leihbeschäftigte selbst nachfordern. Wie man das macht und was zu beachten ist, steht in <link http: www.igmetall.de cps rde xchg internet style.xsl tarifunfaehigkeit-der-tarifgemeinschaft-christlicher-7879.htm _blank external-link-new-window>undefineddiesem Artikel des IG Metall-Vorstandes. Um Betroffenen die Nachforderung zu erleichtern, gibt es dort außerdem ein <link http: www.igmetall.de cps rde xbcr internet docs_ig_metall_xcms_175491__2.doc _blank external-link-new-window>undefinedMusterschreiben an den Verleiher einschließlich Berechnungsbeispiel als Word-Dokument.