Siemens Dialog
https://www.dialog-igmetall.de/nachrichten/konzern/zielgerade-zur-ausgliederung
30.05.2024, 01:05 Uhr

Interessenausgleich für Innomotics:

Zielgerade zur Ausgliederung

  • 16.05.2023
  • Operativ

Seit der Vereinbarung von Eckpunkten für die Entstehung und Ausgliederung der Innomotics haben Betriebsräte und Firmenseite einen Interessenausgleich sowie eine Überleitungsvereinbarung verhandelt. Beides ist mittlerweile unterzeichnet, ab dem 15. Mai läuft nun die gesetzlich vorgesehene Unterrichtung der Beschäftigten durch die Firmenseite - natürlich ergänzt durch umfassende Erklärung und Beratung seitens der Betriebsräte und der IG Metall.

Seit die Ausgliederungspläne im September 2021 bekannt wurden, haben die Beschäftigte und ihre Interessenvertretung konsequent dagegen protestiert. Die Ausgliederung als unternehmerische Entscheidung konnte dadurch zwar nicht verhindert werden, zumindest aber erheblich verändert und vor allem mit Blick auf die Perspektive und Zukunftsfähigkeit des neuen Unternehmen mitgestaltet.

Im selben Zug haben wir umfassende Absicherungen durchgesetzt, die inhaltlich und zeitlich weit über das gesetzlich vorgesehene Maß hinausreichen (siehe Artikel Eckpunkte für die Großantriebe).

In den nächsten Wochen geht es nun verstärkt um die praktische Umsetzung der Ausgliederung, denn schon ab Juli 2023 soll die Innomotics GmbH selbständig als Tochter der Siemens AG auftreten. Über die Folgen dieser Maßnahmen werden die Beschäftigten in den kommenden Tagen durch Unterrichtungsschreiben informiert, mit denen Siemens seiner gesetzlichen Pflicht gemäß §613a BGB nachkommt.

Trotzdem werden erfahrungsgemäß viele Fragen der Beschäftigten im Raum stehen, was die konkrete Bedeutung der einzelnen Ausführungen betrifft - beispielsweise hinsichtlich der künftigen Arbeitsbedingungen, bei Siemens erworbener Ansprüche auf Versorgungsleistungen oder auch die Folgen eines potentiellen Widerspruchs gegen den Betriebsübergang.

Diese Fragen werden die örtlichen Betriebsräte und die IG Metall an den Standorten gemeinsam beantworten. Einladungen und Details zu den entsprechenden Veranstaltungen werden rechtzeitig bekanntgegeben bzw. wurden bereits in den vergangenen Tagen kommuniziert.

Es wird dringend empfohlen, diese Informationsangebote anzunehmen, denn eines hat sich schon seit der ersten Bekanntgabe der Ausgliederungspläne immer wieder erwiesen: Die beste Versicherung gegen unsichere betriebliche Zukunftsaussichten liegt in der gemeinsamen Stärke von Beschäftigten, Betriebsräten und IG Metall!