Siemens Dialog
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27.04.2024, 20:04 Uhr

423.000 demonstrieren am 1. Mai

  • 02.05.2011
  • Allgemein

Rund 423.000 Menschen sind im Rahmen der DGB-Kundgebungen zum 1. Mai in Deutschland für einen Kurswechsel eingetreten. Der erste IG Metall-Vorsitzende Berthold Huber kündigte in Nürnberg Widerstand gegen die "Verrohung am Arbeitsmarkt" an. Der zweite Vorsitzende Detlef Wetzel forderte in Gelsenkirchen eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt.

5.000 Demonstranten in München<br>(Fotos zum Vergrößern anklicken).

Siemens-Betriebsrat Harald Kern, der erste Nürnberger IG<br>Metall-Bevollmächtigte Andreas Weidemann und<br>Berthold Huber.

Detlef Wetzel in Gelsenkirchen.

Jürgen Wechsler in Augsburg.

Faire Löhne - Gute Arbeit - Soziale Sicherheit

Die große Teilnahme trotz überwiegend durchwachsenen Wetters und des Ferienendes zeigt, wie viele Menschen die Forderungen unter dem Motto "Das ist das Mindeste! Faire Löhne - Gute Arbeit - Soziale Sicherheit" unterstützen.

"Dreist, frech und unverschämt"

Der erste Vorsitzende der IG Metall Berthold Huber kündigte in Nürnberg Widerstand gegen den Trend zur Lohndrückerei an: "Leiharbeit, Minijobs und andere Formen prekärer Beschäftigung verstoßen gegen das Sozialstaatsgebot unseres Grundgesetzes. Gegen diese Verrohung des Arbeitsmarktes müssen und werden wir uns wehren." Huber kritisierte, dass viele Arbeitgeber die Leistung der Beschäftigten zu Krisenbewältigung und Aufschwung mit Lohndumping, Arbeitshetze und Erpressungsdruck quittieren: "Wenn fast 80 Prozent der neuen Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor entstehen, wenn mit Leiharbeit, Werkverträgen und befristeter Beschäftigung Löhne gedrückt, Tarifverträge und Kündigungsschutz ausgehebelt werden, dann ist das nicht fair und gerecht, dann ist das dreist, frech und unverschämt."

Für den Umgang von Politik und Wirtschaft mit der Krise fand Huber vernichtende Worte in einem Vergleich mit der Atomkatastrophe von Fukushima: "Die gesamte Wirtschafts- und Finanzkrisenpolitik verläuft ähnlich wie der verzweifelte Versuch, mit Meerwasser die Brennstäbe unter Kontrolle zu bekommen. Man fummelt an den Symptomen herum, ohne das eigentliche Problem zu lösen", und: "Ein globaler Finanz-GAU kann sich jederzeit wiederholen, weil keine Lehren gezogen worden sind."

Neue Ordnung am Arbeitsmarkt

Der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, forderte eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt: "Trotz Aufschwung profitieren viele Menschen nicht davon. Leiharbeit, Minijobs und andere Formen prekärer Beschäftigung, ursprünglich als Ausnahme vorgesehen, sind zur Regel geworden. Die Situation ist völlig aus dem Ruder gelaufen", erklärte er bei der Maikundgebung in Gelsenkirchen.

Den Arbeitgebern warf Wetzel vor, knallharte Lobbyarbeit für Niedriglöhne, Leiharbeit, befristete Jobs und unsichere Arbeit zu betreiben - leider allzu häufig mit dem gewünschten Erfolg, denn: "Die Bundesregierung macht sich zum willfähigen Gehilfen der Wirtschaft, anstatt den Arbeitsmarkt neu zu ordnen."

Aufschwung macht Kurswechseldebatte nicht überflüssig

Der bayerische IG-Metall-Bezirksleiter Jürgen Wechsler brachte in Augsburg die Stimmung nicht nur in Bayern auf den Punkt, indem er eine Kurswechseldebatte forderte. Diese sollte man sich auch angesichts des aktuellen Aufschwungs nicht aus den Augen verlieren, zumal durch ihn keines der großen wirtschaftlichen, sozialen oder gesellschaftlichen Probleme automatisch gelöst wird.

Als Beispiele für die trotz des Aufschwungs bestehenden Risiken der ArbeitnehmerInnen führte Wechsler unter anderem die bevorstehende Umstrukturierung bei Siemens und den geplanten Börsengang von Osram an; Betriebsräte und Gewerkschaftsertreter seien in Fällen wie diesen unverändert gefordert, potenziell negative Folgen für die Beschäftigten abzuwehren.