Wie unter anderem die <link http: www.sueddeutsche.de wirtschaft artikel _blank>Süddeutsche Zeitung vergangene Woche berichtete, haben Anwälte der von Siemens mit der Aufklärung möglicher Korruption beaufragten Kanzlei Debevoise & Plimpton dem Aufsichtsrat gemeldet, in mehreren Landesgesellschaften bremsten Führungskräfte ihre Untersuchungen. Genannt wurden unter anderem Belgien, Österreich, Griechenland, wobei die beiden letzteren als "Drehscheiben" für illegale Aktivitäten gedient hätten. Eine weitere Hiobsbotschaft: Auch im Bereich Power sind die Ermittler mittlerweile offenbar auf schwarze Kassen in Liechtenstein gestoßen, aus denen möglicherweise über 100 Millionen Euro geflossen sein sollen. Wohl im Zusammenhang mit diesen Vorgängen stieg zum Wochenende der Druck auf den bereits zuvor in die Kritik geratenen früheren Chefaufklärer Albrecht Schäfer.

Gemeinsames Verständnis von ethischem, gesetzeskonformen Verhalten

Erfreulicheres in in Sachen Compliance: Siemens und der Konzernbetriebsrat haben eine Vereinbarung zur Einhaltung von Gesetzen und Richtlinien geschlossen. Sie legt unter anderem fest, was Compliance für Mitarbeiter und Unternehmen bedeutet und enthält Regeln für die laufenden Untersuchungen sowie Maßnahmen, um künftige Verstöße zu verhindern.

Die nun getroffene Vereinbarung entspricht einer Forderung von Gesamt- und Konzernbetriebsrat sowie der IG Metall und basiert auf dem gemeinsamen Verständnis von ethischem und gesetzeskonformen Verhalten bei Firmenleitung, Arbeitnehmervertretern und IG Metall. Der Vorsitzende des Konzernbetriebsrates, Lothar Adler, erklärte: "Eine solche Vereinbarung ist in Deutschland bisher einzigartig. Wir haben hier einen echten Durchbruch erreicht."

Die Interessenvertretung unterstreicht in diesem Zusammenhang besonders, dass sich Compliance auch auf den alltäglichen Umgang mit Betriebsvereinbarungen, Tarifverträgen, Unternehmensrichtlinien und die Einhaltung von Gesetzen bezieht. Die Firmenleitung bestätigt in der Vereinbarung, dass sie alles daran setzt, Verstöße aufzuklären; der Konzernbetriebsrat hat dazu seine volle Unterstützung bekräftigt.