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14.06.2024, 23:06 Uhr

100.000 für den Kurswechsel

  • 15.11.2010
  • Allgemein

Rund 100.000 Menschen sind am 13. November dem Aufruf des DGB zu Demonstrationen gegen die Politik der schwarz-gelben Bundesregierung gefolgt. In Nürnberg, Stuttgart, Dortmund und Erfurt protestierten sie gegen das Sparpaket, die Rente mit 67, die Kopfpauschale und prekäre Beschäftigung. Die Forderung: Politik im Interesse der Mehrheit der Menschen und Perspektiven für die junge Generation.

Überfüllter Platz in Nürnberg<br>(Fotos zum Vergrößern anklicken)

Berthold Huber in Stuttgart

Bunter Protest in Dortmund

Demonstration in Erfurt

Gegen die Klientelpolitik

"Macht und Geld dürfen nicht die Richtlinien der Politik bestimmen. Wir wollen keine Republik, in der mächtige Interessengruppen mit ihrem Geld, mit ihrer Macht und mit ihrem Einfluss die Richtlinien der Politik bestimmen" - mit diesen Worten kritisierte Berthold Huber, erster Vorsitzender der IG Metall, auf dem Stuttgarter Schlossplatz vor rund 45.000 Demonstranten die Klientelpolitik der Bundesregierung.

Wie die Redner in den anderen Städten forderte er daher einen grundlegenden Kurswechsel in Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Der baden-württembergische IG Metall-Bezirksleiter Jörg Hofmann betonte, der Widerstand gegen "die Politik der Ungerechtigkeit, der sozialen Kälte" und das Versagen bei wichtigen Zukunftsfragen sei noch nicht am Ende: "Wir lassen uns nicht aussitzen, wir legen nach. Wir wollen einen Kurswechsel und werden ihn auch erreichen."

Alle Erwartungen übertroffen

In Nürnberg zählte die Polizei rund 30.000 TeilnehmerInnen, eine Menge, die alle Erwartungen im Vorfeld überstieg. Auch der bayerische IG Metall-Bezirksleiter Jürgen Wechsler griff die einseitige Politik zugunsten einflussreicher Lobbies an: "Es muss endlich Schluss gemacht werden mit der Klientelpolitik für die Banken, Hoteliers, Ärzte, Apotheker und die Atomindustrie." Im Mittelpunkt der Kritik standen auch hier die Kernthemen der Kurswechsel-Kampagne: Leiharbeit und prekäre Beschäftigung, Rente mit 67 und die schlechten Perspektiven insbesondere junger Menschen.

Mit Volldampf in die Demokratiekrise

In Dortmund versammelten sich über 14.000 Menschen in der Westfalenhalle zu einem buntes Protestprogramm. Der hiesige IG Metall-Bezirksleiter Oliver Burkhard ging unter anderem auf das Ausbleiben nennenswerter Reaktionen auf die Krise ein: "Die Menschen erwarten, dass endlich Lehren aus der Krise gezogen werden. Und dass es gerecht und fair zugeht. Die Bundesregierung macht mit ihrem Sparpaket genau das Gegenteil." Sollte dies sich nicht ändern, warnte er, steuerten "Merkel, Westerwelle und Co mit Volldampf" auf eine Krise der repräsentativen Demokratie zu.

In Erfurt protestierten etwa 6.000 Menschen gegen die Zunahme von Leiharbeit in den Betrieben und verlangten eine Zukunftsperspektive für die junge Generation. Weitere regionale Kundgebungen des IG Metall Bezirks Frankfurt erreichten insgesamt mehr als 20.000 Menschen.

Nicht Schlussstrich, sondern erster Höhepunkt

Bezirksleiter Armin Schild wies in Erfurt wie seine Amtskollegen in den anderen Städten nachdrücklich darauf hin, dass der 13. November keinen Abschluss darstellt, sondern der Widerstand gegen die politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen weitergeführt wird: "Wir werden auch in den kommenden Wochen unsere Forderungen an die Politik und die Arbeitgeber und ihre Verbände stellen. Das erwarten die Beteiligten an den Kundgebungen von uns. Wir haben einen langen Atem, der Kampf um den Kurswechsel endet nicht, sondern beginnt mit diesen Aktionen, bis falsche Entscheidungen, wie die Rente mit 67 und die Gesundheitsreform, korrigiert werden."