Siemens Dialog
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18.05.2024, 22:05 Uhr

Klare Entscheidung für Arbeits- und Gesundheitsschutz

  • 23.12.2008
  • Allgemein

Vergangene Woche hatten rund 15.000 Menschen in Straßburg vor dem EU-Parlament gegen eine Verschlechterung des Arbeitsschutzes demonstriert. Das Signal kam unverkennbar an: Praktisch zeitgleich lehnten die Abgeordneten den betreffenden, umstrittenen Änderungsentwurf der Arbeitszeitrichtlinie ab.

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Die stellvertretende <link http: www.dgb.de _blank external-link-new-window>undefinedDGB-Vorsitzende Ingrid Sehrbrock (Bildmitte), die als eine von vielen deutschen GewerkschaftlerInnen an der Demonstration teilgenommen hatte, begrüßte die Entscheidung: "Ich beglückwünsche das Europäische Parlament zu seiner klaren Entscheidung für den Erhalt des Arbeits- und Gesundheitsschutzes in Europa."

Die Entscheidung gewährleistet unter anderem, dass Bereitschaftsdienst auch in Zukunft grundsätzlich als Arbeitszeit gilt. Differenzierungen zur 'aktiven' Arbeitszeit sind wie bisher durch Tarifverträge möglich.

Besonders begrüßen die Gewerkschaften, dass das Parlament auch das so genannte individuelle Opt-out ablehnte - die Möglichkeit, einzelvertraglich die wöchentliche Höchstarbeitszeit zu verlängern. Eine Annahme hätte den europäischen Mindeststandard einer 48-Stunden-Woche erheblich ausgehöhlt und ArbeitnehmerInnen vor allem in Ländern ohne starke Gewerkschaften und tarifvertragliche Regulierung der Arbeitszeit  erpressbar gemacht.