Geplanter Ausstieg bis 2020

In einem Positionspapier zu Atomkraft und Energiepolitik fordert die IG Metall, die Ende 2010 beschlossene Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke zurückzunehmen. Das dreimonatige Moratorium der Bundesregierung reicht aus ihrer Sicht nicht aus, stattdessen soll der im Jahr 2000 vereinbarte Konsens wieder Grundlage eines geplanten Atomausstiegs bis 2020 werden. Mit Blick auf die ältesten deutschen AKW, die nach dem Atomkonsens schon vergangenes Jahr hätten vom Netz genommen werden müssen, plädiert die IG Metall für eine sofortige Abschaltung.

Als Ersatz setzt sich die IG Metall langfristig für einen Energiemix ohne Atomkraft ein. In diesem Zusammenhang betont sie, dass die riskante Technologie auch als mittelfristige Brückentechnologie nicht gebraucht wird, sondern eher neuen innovativen Lösungen und einem zukunftsfähigen Umbau der Energieversorgung im Weg steht. Daran ändern auch umfassende Sicherheitsüberprüfungen nichts, wie sie die Bundesregierung jetzt vornehmen lassen will - wie schnell Modellrechnungen hinfällig werden können, wird derzeit in Japan überdeutlich.

Zukunftsfähiger Energieumbau

Ein zukunftsfähiger Umbau der Energieversorgung muss aus Sicht der IG Metall den Schwerpunkt auf den Ausbau erneuerbarer Energien legen, welche die tragenden Säulen einer kohlenstoffarmen Energieversorgung der Zukunft bilden. Das Ziel ist es daher, bis zum Jahr 2050 den Umstieg auf 100 Prozent erneuerbare Energien zu schaffen.

Auch aus wirtschaftlicher Perspektive ist der Ausbau der erneuerbaren Energien der richtiuge Weg. Sie sind Teil der neuen grünen Leitmärkte und zeigen deren Bedeutung als zukünftiger Wirtschaftsfaktor. Vor allem Windkraft und Photovoltaik haben sich in den letzten Jahren vom Nischenmarkt zu innovativen Industriebranchen entwickelt, wie sich unter anderem an Siemens' erfolgreicher Konzentration auf diesen Bereich zeigt.

Modernisierung im Übergang

In der Übergangsphase setzt die IG Metall auf innovative Kraftwerkstechnologie. Konventionelle Stromerzeugung wird noch über mehrere Jahrzehnte gebraucht werden, weshalb eine grundlegende Modernisierung durch neue hocheffiziente Kohle- und Gaskraftwerke und den Ausbau der Kraft-Wärme-Koppelung erforderlich ist. Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke festigt im Gegensatz dazu alte Erzeugungsstrukturen und geht zu Lasten einer Modernisierung des Kraftwerksparks - eine Innovations- und Investitionsbremse.

Arbeitsorientierte Industriepolitikfür den Strukturwandel

Beschäftigungs- und wirtschaftspolitisch muss der erforderliche Strukturwandel in der Energieerzeugung durch eine arbeitsorientierten Industriepolitik begleitet werden. Wirtschaftliche und beschäftigungspolitische Chancen durch den Ausbau der erneuerbaren Energien müssen politisch aktiv begleitet werden, um die regionale Wertschöpfung und Beschäftigung in der Energieerzeugung zu erhalten.

Damit der Strukturwandel auch für die Beschäftigten eine wirkliche Perspektive aufzeigt, müssen gute Bezahlung und faire Arbeitsbedingungen in den neuen Branchen einen hohen Stellenwert bekommen. Aktuell ist es ein Ziel der IG Metall, betriebliche Mitbestimmung und tarifliche Bezahlung in viel mehr Betrieben dieser Branche durchzusetzen, als dies zur Zeit der Fall ist.