Annelie Buntenbach, Vorstandsmitglied des Deutschen Gewerkschaftsbundes, warnt daher in einer <link http: www.dgb.de presse _blank external-link-new-window>Pressemitteilung vor allzu schnellem Optimismus. In der Tat ist der suggerierte Eindruck, die Sorge der Arbeitslosigkeit erledige sich derzeit praktisch von allein, keineswegs richtig - selbst wenn man einmal davon absieht, dass ein Großteil der neuen Arbeitsplätze ohnehin eher dem prekären Sektor zuzurechnen und obendrein weiter von konjunkturellen Unwägbarkeiten abhängig ist.

Warnung vor Fehlschlüssen

Buntenbach teilt natürlich grundsätzlich die Einschätzung, dass die niedrigere Zahl registrierter Arbeitsloser im Vorjahresvergleich erfreulich und ein Beleg für die Wirksamkeit von Arbeitsmarktpolitik ist. Ausdrücklich warnt sie jedoch, dies dürfe nicht "als Signal für Entwarnung gewertet werden und zu Fehlschlüssen verleiten, die auf Kürzungen der Arbeitsmarktprogramme hinauslaufen." Gemeint sind die Milliardenkürzungen, die nach Absicht der Regierung in der Arbeitsförderung greifen sollen. Sie würden die Langzeitarbeitslosigkeit und Hartz IV-Armut in die Höhe treiben und eine Belastung für den beginnenden Aufschwung darstellen, so Buntenbach: "Notwendig sind mehr und nicht weniger Bildungs- und Beschäftigungsmaßnahmen."

Statistische Feinheiten

Was die von der BA präsentierten Zahlen angeht, spielen wie immer mehrere statistische Feinheiten eine wesentliche Rolle. Da ist zum einen der kontinuierliche demografische Rückgang der Arbeitsnachfrage, der im letzten Jahr nach Schätzung des IAB rund 110.000 Stellen faktisch überflüssig machte. Zum anderen wirkt sich eine geänderte Erfassung von Maßnahmen zur beruflichen Aktivierung aus, die die Arbeitslosenstatistik um bis zu 190.000 Personen entlastet.

Vielfach kritisiert wird auch die von der BA verwendete Methode der Stichtagserhebungen, erklärte Buntenbach: "Durch die gängige Praxis ,rein in die kurzfristige Maßnahme, raus aus der Maßnahme’ zeichnet die Stichtags-Statistik kein realistisches Bild von dem, was arbeitsmarktpolitisch notwendig ist." Arbeitssuchende in Trainingsmaßnahmen und Ein-Euro-Jobber werden beispielsweise nicht mitgezählt, das selbe gilt für Kranke und solche, die tatsächlich oder angeblich "nicht mitwirken".

Zu guter Letzt wirkt sich die sogenannte "Stille Reserve" in Maßnahmen wie etwa Umschulungen entlastend aus. Nach den aktuellen BA-Daten beträgt die Unterbeschäftigung, die die Entlastung durch Arbeitsmarktpolitik einbezieht, immer noch 4,3 Mio. Personen, wobei eine knappe halbe Million Beschäftigter in konjunktureller Kurzarbeit noch gar nicht berücksichtigt ist.

Weiter Handlungsdruck am Arbeitsmarkt

Buntenbachs Fazit hat vor diesem Hintergrund also deutlich mehr Berechtigung als voreiliger Jubel. Sie betont, "dass der Handlungsdruck am Arbeitsmarkt deutlich höher ist, als durch die registrierte Arbeitslosigkeit suggeriert wird." Skepsis gibt es übrigens auch bei der Bundesagentur: Von einer Trendwende könne nicht die Rede sein, dämpft BA-Chef Weise die Begeisterung, und verweist auf Faktoren wie die auslaufenden Konjunkturprogramme, die immer noch laufende Kurzarbeit und die Schuldenbremse der Bundesregierung.