"Vorbild in Sachen Corporate Governance"

Wie die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (<link http: www.dsw-info.de _blank external-link-new-window>DSW) am Donnerstag mitteilte, hat Siemens ihr "signalisiert", bei der Hauptversammlung ein entsprechendes Votum der Aktionäre einholen zu wollen. DSW-Hauptgeschäftsführer Ulrich Hocker bewertet dies als großen Erfolg: "Wir freuen uns über die positive Resonanz. Siemens macht deutlich, dass das Unternehmen heute ein Vorbild in Sachen Corporate Governance ist."

Keine bindende Entscheidung

Als so genanntes "Advisory Vote" ist die Abstimmung allerdings nicht etwa bindend für die künftige Vergütung des Vorstand - das Gesetz zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung, das seit dem fünften August in Kraft ist, betont, ein entsprechender "Beschluss begründet weder Rechte noch Pflichten". Hocker betont dennoch die "außerordentlich hohe Symbolkraft" der Entscheidung Siemens'. In der Tat dürfte der Entschluss eine nicht zu unterschätzende Signalwirkung haben: Von den Stimmen die Anteilseigner lässt sich nur bedingt abweichen, ohne erhebliche Beulen für das Image zu riskieren.

Hintergrund für das Novum in der deutschen Börsenwelt ist eine Bestimmung des Gesetzes zur Angemessenheit der Vorstandsvergütung, nach der ein Aufsichtsratsvorsitzender die Hauptversammlung über die Vorstandvergütung abstimmen lassen muss, wenn Aktionäre mit einer Beteiligung von mindestens 500.000 Euro oder fünf Prozent des Grundkapitals dies fordern. Neben Siemens hat die DSW drei weitere Unternehmen aufgefordert, ihre Aktionäre bei der Vorstandsbezahlung Einfluss nehmen zu lassen: ThyssenKrupp, Infineon und Wincor-Nixdorf.