Siemens Dialog
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28.09.2022, 02:09 Uhr

Anhaltender Protest

  • 15.03.2016
  • Operativ

Die Reaktionen auf den für die Division Process Industries and Drives geplanten Abbau von rund 2.000 Stellen in Deutschland bleiben unvermindert heftig. Im bayerischen Ruhstorf findet nach Bad Neustadt und Nürnberg am Dienstag eine große Kundgebung statt, Berlin zieht am Mittwoch im Dynamowerk nach.

Protestaufruf in Berlin: Jeder verlorene Arbeitsplatz ist einer zuviel!

Kundgebung in Ruhstorf

Nach den Protesten in Bad Neustadt und Nürnberg sind am Dienstag Nachmittag die Beschäftigten in und die gesamte Region um Ruhstorf zu einer Kundgebung aufgerufen. Außerdem wird eine Arbeitnehmerdelegation Ministerpräsident Horst Seehofer treffen, dessen Kabinett in der Nähe tagt. Am Vortag waren die bayerischen Ministerinnen Ilse Aigner (Wirtschaft) und Emilia Müller (Arbeit) vor Ort. Das Ergebnis des Besuchs beschränkt sich allerdings auf wenig substantielle Aussagen: Den Abbau werde man wohl nicht verhindern können, wolle sich aber um sozialverträgliche Lösungen bemühen.

Kritik an Bayerns Regierung

Bei der IG Metall Bayern stieß diese Unverbindlichkeit auf Kritik: "Sozialverträgliche Lösungen bedürfen keiner politischen Unterstützung - schließlich haben die IG Metall und der Gesamtbetriebsrat bereits vor sechs Jahren eine Standort- und Beschäftigungssicherung durchgesetzt, die unter anderem betriebsbedingte Kündigungen kategorisch ausschließt", erklärte Bezirksleiter Jürgen Wechsler in einer Pressemitteilung. Von der Staatsregierung erwarte man deutlich mehr als den Einsatz für bereits gegebene Bedingungen, nämlich industriepolitisches Engagement: "Sie muss entschieden gegen die drohende Abwanderung hunderter hochqualifizierter Industriearbeitsplätze in andere europäische Länder eintreten und darf nicht einfach auf unternehmerische Entscheidungsfreiheit verweisen."

Berlin: Kampf um jeden Arbeitsplatz

Auch in Berlin, wo von den neuen Kahlschlagsplänen "nur" das Dynamowerk mit 30 Stellen betroffen ist, organisiert sich der Widerstand. Die vergleichsweise niedrige Zahl spielt dabei keine Rolle, erklärte Olaf Bolduan, Betriebsratsvorsitzender, Sprecher der Berliner Siemens-Betriebsräte und Aufsichtsratsmitglied: "Wir kämpfen um jeden Arbeitsplatz. Jeder Arbeitsplatz, der wegfallen soll, ist ein Arbeitsplatz zu viel."

Deswegen sind am Mittwoch um neun Uhr die 500 Beschäftigten der Frühschicht des Dynamowerks zu einer Protestkundgebung aufgerufen, auf der neben Bolduan auch der erste Bevollmächtigter der Berliner IG Metall Klaus Abel sowie der Spandauer SPD-Bundestagsabgeordnete Swen Schulz sprechen. Danach findet eine Pressegespräch statt, in dem die Medien ausführlich über die Pläne des Siemens-Vorstandes und die Kritik der Arbeitnehmerseite informiert werden.


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