Alarmierende Entwicklung ...

"Ruheständler im Abseits " überschrieb die "Süddeutsche Zeitung" einen alarmierenden <link http: www.sueddeutsche.de wirtschaft ruhestaendler-im-abseits-kaufkraft-der-rentner-schrumpft-altersarmut-nimmt-zu-1.1116121 _blank external-link-new-window sz.online>Bericht. Ihm zufolge beantwortete das Bundesarbeitsministerium eine Anfrage der Linken mit der Information, die Preise seien von 2001 bis 2010 um durchschnittlich 1,36 Prozent jährlich gestiegen, die gesetzliche Rente nur um 0,82. Noch düsterer sieht es aus, wenn man die die Pflichtbeiträge der Rentner zur Kranken- und Pflegeversicherung berücksichtigt - dann nämlich kommen sie gerade einmal auf magere 0,56 Prozent mehr pro Jahr. Der Rest ist einfaches Kopfrechnen: Unter dem Strich haben die RuheständlerInnen seit 2001 jedes Jahr einen Kaufkraftverlust von durchschnittlich 0,8 Prozent hingenommen. Dazu passt laut "SZ" die Antwort der Regierung auf eine weitere Anfrage, nach der immer mehr Alte und Kranke staatliche Hilfe brauchen. Ihre Gruppe wuchs von 2003 bis Ende 2009 um 74 Prozent und zählte dann fast 764.000 Menschen.

... mit kläglicher Begründung

Die Begründung des Ministeriums klingt vor diesem katastrophalen Hintergrund ziemlich hilflos. Die jährliche Anpassung der Renten, heißt es da, orientiere sich nun einmal an der Entwicklung der Löhne, nicht an der Preisentwicklung. Und Löhne seien schließlich auch nicht gegen Inflation gefeit.

Neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt

Die IG Metall sieht darin alles andere als eine ausreichende Rechtfertigung und reagierte mit deutlicher Kritik sowie der Forderung, die für eine Verbesserung nötigen Maßnahmen auf dem Arbeitmarkt anzugehen. Ein entscheidender Grund für die sinkende Kaufkraft der Rentner ist die Zunahme von Niedriglöhnen und tariflich unregulierten Arbeitsverhältnissen, die keine ausreichenden Einzahlungen an die Rentenkassen ermöglichen. Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, fasste am Dienstag in Frankfurt zusammen: "Wir brauchen eine neue Ordnung auf dem Arbeitsmarkt. Nur so kann mittel- und langfristig die drohende Altersarmut verhindert werden."

Leiharbeit und Niedriglöhne ...

Der Hinweis auf niedrige Lohnsteigerungen als Grund für karge Renten greift zu kurz, zumal etwa in der der Metall- und Elektroindustrie und der Stahlbranche die tariflichen Entgelte seit 2000 insgesamt kräftig gestiegen sind. Gesamtwirtschaftlich niedrige Steigerungen hingegen sind in der Zunahme von Leiharbeit und anderen prekären Arbeitsverhältnissen sowie dem wachsenden Niedriglohnsektor begründet, wie ein Beispiel zeigt: In der niedrigsten Entgeltgruppe der Metall- und Elektroindustrie beträgt der Unterschied zwischen Tarifbeschäftigten und Leiharbeitern 776,50 Euro monatlich.

... füllen keine Rentenkonten

Die Politik forderte Huber daher auf, endlich eine gesetzliche Regelung zur Gleichstellung von Leiharbeit und allgemeinverbindliche Mindestlöhne einzuführen. Damit würden Menschen mit niedrigem Einkommen schnell mehr Geld zur Verfügung haben und die Binnenkonjunktur beleben - ohne Mehrkosten für den Steuerzahler. Hubers Fazit: Anstatt den Menschen mit ungedeckten Steuerschecks etwas vorzugaukeln, sollte die Bundesregierung endlich ihre Hausaufgaben auf dem Arbeitsmarkt erledigen.