Siemens Dialog
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04.05.2024, 16:05 Uhr

Kein Feiertag, sondern ein Tag des Protests

  • 04.05.2009
  • Allgemein

- so bezeichnete Berthold Huber in Saarbrücken den ersten Mai in diesem Jahr. Protest gegen Versuche, die Lasten der Krise auf dem Rücken der wirklichen Leistungsträger abzuladen, gegen Arbeitsplatzvernichter, Spekulanten an den Finanzmärkten und Renditejongleure in den Unternehmen. Rund 500.000 TeilnehmerInnen bundesweit zeigten, dass dieser Protest eine breite Basis hat.

Politik muss endlich steuernd eingreifen:<br>DGB-Chef Michael Sommer.

"Arbeit für alle - bei fairem Lohn" - unter diesem Motto standen die Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 1. Mai. Im Mittelpunkt der meisten Reden standen die Wirtschaftskrise und Fragen nach Verantwortlichen und Opfern.

Rettungsschirm auf Betriebe vergrößern

Der erste IG Metall-Vorsitzende Huber forderte in Saarbrücken dazu auf, sich für ein anderes Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell einzusetzen:  "Ungezügeltes Profitstreben und ungebändigte Märkte führen die Menschheit in eine soziale und ökologische Katastrophe." Er betonte erneut die dringende Notwendigkeit, Entlassungen in der Krise mit allen Mitteln zu vermeiden und forderte, den politischen Rettungsschirm von den Banken auch auf die Betriebe auszudehnen: "In was für einem Tollhaus leben wir denn, wenn dreistellige Milliardenbeträge für Banken der so genannte 'common sense' sind, einstellige Milliardenbeträge für Industrieunternehmen aber als marktwidrig verteufelt werden."

Krise des gesamten Systems

Auch der Zweite Vorsitzende der IG Metall, Detlef Wetzel, forderte am Tag der Arbeit ein Umdenken in Politik und Wirtschaft als Konsequenz aus der Krise gefordert: "Wer aus der Krise gestärkt hervorgehen will, braucht eine Wirtschaftsordnung, die dem Wohl der Menschen dient, statt Reiche noch reicher zu machen. Ein 'weiter so' darf es nicht geben", sagte er in Zwickau. Die derzeitige, bislang nie dagewesene Krise der Weltwirtschaft sei weder eine konjunkturelle, noch eine zyklische Krise: "Das ist eine Systemkrise! Und wenn wir eine Systemkrise haben, dann müssen wir das System reparieren."

Märkte an die Kandare nehmen

Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer forderte bei der zentralen Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Bremen die Bundesregierung auf, sofort mit der Regulierung des Banken- und Investmentsektors Ernst zu machen und noch bis zur Wahl entsprechende Gesetze zu verabschieden. Dazu habe sie sich auf dem Londoner Gipfel verpflichtet, bisher jedoch sei "gar nichts passiert". Nun müssten Spekulationen eingedämmt und kontrolliert, Unternehmen nicht mehr nur an kurzfristigen Renditezielen ausgerichtet und den Finanzsektor an den Kosten der Krise beteiligt werden, so Sommer.