Der Tarifvertrag Beschäftigungssicherung (TV Besch) wurde Mitte der 90er Jahre in der Metall- und Elektroindustrie geschaffen und enthält Instrumente, um Zeiten vorübergehender wirtschaftlicher Schwäche ohne Entlassungen zu überwinden.

Vorrang für Maßnahmen ohne Einkommenseinbuße

Wie der Gesamtbetriebsrat mitteilt, hat Siemens zu den Themen Kurzarbeit und TV Besch erklärt, dass Maßnahmen ohne Einkommenseinbuße Vorrang haben sollen. Dazu gehören unter anderem organisationsübergreifender Kapazitätsausgleich, konzernweite Ausleihe bei zumutbaren Pendelzeiten (keine Versetzungen), der Abbau von AÜG und 40-Stunden-Verträgen sowie der Aufbau von Flexibilität durch Ansammeln von Zeitguthaben.

Detailausgestaltung auf betrieblicher Ebene

Basiskriterien für die Anwendung von TV Besch und die Einführung von Kurzarbeit sowie die wichtigsten Eckpunkte bei Arbeitszeitverkürzung verhandeln Gesamt- und Konzernbetriebsrat mit der Firmenleitung. Die konkrete Ausgestaltung wird darauf aufbauend durch die Betriebsparteien vor Ort vereinbart. Zur Unterstützung hat der Gesamtbetriebsrat eine Projektgruppe gegründet, welche die wichtigsten Punkte und Handlungsmöglichkeiten bei Einführung von Kurzarbeit oder der Anwendung des TV Besch ausarbeitet.

Ungekannte Wucht

Der bayerische Bezirksleiter der IG Metall, Werner Neugebauer, hatte am vergangenen Freitag in München im Rahmen der Jahrespressekonferenz der IG Metall Bayern geschätzt, dass im Februar 125.000 von insgesamt rund 760.000 M+E-Beschäftigten im Freistaat von zurückgehenden Auftragseingängen betroffen sein könnten: "Es vergeht kein Tag, an dem nicht neue Unternehmen Kurzarbeit anmelden. In einer solchen Wucht habe ich das noch nie erlebt."

Durchschnittlich rechnet er mit einem Arbeitsausfall von etwa 25 Prozent und einem daraus resultierenden Einkommensverlust von rund 220 Euro pro Beschäftigtem - nicht nur schmerzhaft für jeden Betroffenen, sondern auch ein Schlag für die Kaufkraft, der Folgen in weiteren Branchen nach sich ziehen kann. Als mögliches Instrument zum Gegensteuern nannte Neugebauer unter anderem betriebsübergreifende Personalverleihung, da mancherorts immer noch Fachkräftemangel herrscht: "Es ist Irrsinn, wenn die einen ihre Produkte nicht fertigstellen können, weil Fachkräfte fehlen, und die anderen ihre Leute nach Hause schicken."