Wie berichtet stimmte der Gesamtbetriebsrat dem zuvor mit der Konzernführung verhandelten Interessenausgleich/Sozialplan in seiner außerordentlichen Sitzung am Dienstag zu (siehe Gesamtbetriebsrat akzeptiert Interessenausgleich/Sozialplan).

Eckpunktepapier als Grundlage

In seiner Erklärung (siehe Download) verweist das Gremium darauf, dass Grundlage und Bestandteil des Interessenausgleiches / Sozialplans die zuvor zwischen Gesamtbetriebsrat, IG Metall und Siemens vereinbarten Eckpunkte sind. In diesen ist als wichtigster Grundsatz der Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen festgelegt (Details siehe Tragfähige Gesprächsgrundlage zum Konzernumbau).

Freiwillige Maßnahmen

Der nun angenommene, umfangreiche Interessenausgleich/Sozialplan umfasst freiwillige Maßnahmen zur Personalanpassung, es steht also jedem Mitarbeiter frei, ein entsprechendes Angebot durch den Arbeitgeber anzunehmen oder abzulehnen. Ein wesentlicher Baustein der geplanten Personalanpassungen sind Altersteilzeitverträge und vorzeitige Beendigungen gemäß den geltenden betrieblichen Regelungen. Darüber hinaus sieht der Sozialplan weitere sozialverträgliche Lösungen, beispielsweise spezielle Qualifizierungsmöglichkeiten innerhalb einer 24 Monate bestehenden Beschäftigungsgesellschaft und interne Versetzungen über eine Personaldrehscheibe, vor.

Keine betriebsbedingten Kündigungen

Abschließend hebt die Erklärung besonders hervor, dass das umfangreiche Restrukturierungsprogramm ohne betriebsbedingte Kündigungen umgesetzt wird. Dieser Punkt wurde nochmals durch die Firmen- und Arbeitnehmervertreter als Verhandlungsergebnis vereinbart. Der Gesamtbetriebsrat hat damit die Grundlage dafür geschaffen, dass der von der Siemens AG angestrebte Personalabbau abgefedert wird.